Urheberrecht

Wer tauscht, fliegt raus

Die Musikindustrie fordert, Nutzern von Tauschbörsen den Internetanschluss zu sperren. Das bedeutet Zensur.

Ein Kommentar von Markus Beckedahl

Worum geht es? Am vergangenen Freitag veröffentlichte der Verband der Musikindustrie einen offenen Brief . Darin forderten 200 Künstler die Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, sich stärker für den Schutz des geistigen Eigentums einzusetzen.

Interessant ist vor allem ein Absatz, in dem die Autoren beklagen, dass die „milliardenschwere Telekommunikationsindustrie massiv von der Nutzung illegaler Inhalte profitiert.“ Dahinter verbirgt sich die Forderung, Internetprovider künftig zu verpflichten, illegale Downloads technisch zu blockieren.

Der Verband nennt eine französische und eine britische Initiative beispielhaft. In diesen Ländern wird Internetnutzern, die wiederholt illegale Inhalte heruntergeladen haben, die Leitung gekappt. Eine solche Regelung bedingt aber, dass Internetprovider den Datenverkehr ihrer Kunden überwachen und filtern.

Was bedeutet das für uns? Markus Beckedahl, Autor des Weblogs netzpolitik.org , kommentiert.

Debatten um geistiges Eigentum und Urheberrechte funktionieren meist nach einem bestimmten Schema: Die Rechteinhaber beklagen den Untergang des Abendlandes und die Bundesregierung erklärt brav , dass sie alle Forderungen der Industrie umsetzen werde. In den vergangenen Jahren ging es den Rechteinhabern vor allem darum, auch kleinste Verletzungen des Urheberrechts strafrechtlich zu verfolgen und die Identität von Tauschbörsennutzern selbst ermitteln zu dürfen (bislang ist das Staatsanwälten vorbehalten).

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